Skript aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Veranstaltung: Berliner Seminare für Verwalter und Vermieter, Sprache: Deutsch, summary: Enthält alle relevanten mietrechtlichen Gerichtsentscheidungen des Jahres 2011 vom BGH und den Berliner Gerichten zur täglichen Arbeit für Hausverwaltungen, Juristen und Vermieter.

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, observe: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, Sprache: Deutsch, summary: Nicht lange ist es her, dass Jan Böhmermann mit dem Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dass er in seiner satirischen Late-Night-Show „Neo Magazin Royale“ vortrug, Schlagzeilen machte. Er trat eine deutschlandweit geführte Diskussion darüber los, used to be Satire darf und wo ihre Grenzen, auch in strafrechtlicher Hinsicht sind. Er selbst gibt an, sich nicht bewusst gewesen zu sein, welche Wirkung sein Beitrag entfalten würde. Insbesondere in den sozialen Medien wurden Teile seines Beitrages ungeachtet des Gesamtzusammenhangs dargestellt und lösten so teils heftige Reaktionen aus, die bis zu einer Reduzierung Böhmermanns als Rassist und türkenfeindlich reichten.

Im künstlerischen Bereich, insbesondere im Theater- und Kabarettbereich bleibt diese Frage, used to be Satire darf und wo ihre Grenzen liegen, stetiger Begleiter der Künstler persönlich, der Intendanten und des Künstlermanagements.

Um die ordentliche Betreuung des Künstlers im Umgang mit den Medien sicherzustellen und ihn im Rahmen des Managements ausreichend schützen zu können, ist die Kenntnis der rechtlichen Einordnung seiner Äußerungen mindestens genauso wichtig, wie die Abschätzung von deren gesellschaftspolitischen Auswirkungen.

Diese Arbeit soll aufzeigen, wo der Freiraum von Satire aufhört, beziehungsweise (bzw.) wo ihre Grenzen beginnen und welche Kriterien zur Einordnung heranzuziehen sind.

Vorrangiges Ziel ist es, sich als Verfasser mit dem Thema auseinanderzusetzen, um eine theoretische Grundlage mit ins Berufsleben nehmen zu können. Denn es liegt nahe, dass im späteren Arbeitsumfeld eines Kulturmanagers, Satirefreiheit ein Teil des Aufgabenbereichs einnehmen kann. Im Folgenden wird auf die Kunst- und Satirefreiheit im Lichte des paintings. (Artikel) five GG (Grundgesetz) näher eingegangen sowie der allgemein theoretische Bezugsrahmen skizziert. In diesem Zusammenhang werden wesentliche Begriffe einleitend erläutert.

Im zweiten Buch seiner rechtstheologischen Summe De legibus ac Deo legislatore aus dem Jahre 1612 entwickelt Francisco Suárez seine Theorie des Naturrechts. Dabei gelingt Suárez die kritische Überarbeitung der lex-naturalis-Theorien des Augustinus und Thomas von Aquin und damit eine kritische Kontinuität mittelalterlicher Rechtstheologie. Suárez formuliert aber darüber hinaus eine für das frühe 17. Jahrhundert eigenständige Konzeption, die als innovatives Modell von Naturrecht mit den Entwürfen Hugo Grotius’ und Thomas Hobbes’ zu konkurrieren vermag. Die Einflüsse dieses genuin politisch-theologischen Naturrechtskonzepts reichen bis zu Pufendorf und Wolff. Der Band erschließt diesen Schlüsseltext des frühneuzeitlichen Naturrechts im Sinne eine kooperativen Kommentars. Mit Beiträgen von Oliver Bach, Nobert Brieskorn, Simon Eultgen, Holger Glinka, Frank Grunert, Dominik Recknagel, Stefan Schweighöfer, Kurt Seelmann und Gideon Stiening

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, be aware: 1,7, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, summary: „Polizei und Gewalt sind massenmedial ein Dauerbrenner“. Die Berichterstattungen in den Medien beschäftigen sich zum Großteil mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und dem polizeilichen Gegenüber während diverser Großveranstaltungen. Berichte über Demonstrationen, Castortransporte oder Gewaltausschreitungen im Umfeld von Fußballveranstaltungen haben eine sehr große Öffentlichkeitswirkung.

Seltener wird in den kommerziellen Medien von Übergriffen auf Polizeibeamte/innen (PVB) berichtet, die ihren täglichen Streifendienst versehen.

Doch gerade in diesem Bereich weisen die Gewerkschaften der Polizei aktuell auf eine Zunahme der Gewalt gegen PVB hin, es ist davon zu hören, dass der Respekt von Seiten der Bevölkerung mehr und mehr abnimmt, die Hemmschwelle für Gewalt immer niedriger und die Gewaltintensität immer größer wird. Dieses zeigt sich ihrer Ansicht nach vermehrt durch Widerstandshandlungen im Rahmen des täglichen Streifendienstes, z. B. bei Routineeinsätzen wie Kontrollen, Verkehrsüberwachungen, Festnahmen oder bei Einsätzen der ‚häuslichen Gewalt‘.

Ziel der vorliegenden Bachelorarbeit ist es, herauszufinden, wie sich die Zahlen und das Ausmaß der Gewalt gegen PVB in den letzten Jahren entwickelt haben und warum es aus Tätersicht in bestimmten Einsatzsituationen zu Gewalt kommt. Darüber hinaus soll überprüft werden, wie die Polizei in NRW in Aus- und Fortbildung aufgestellt ist und ob es zusätzliche Erkenntnisse sowie Mechanismen in shape von Verhaltensweisen und technischen Mitteln gibt, die einer negativen Entwicklung der Gewalt gegenüber PVB entgegenwirken oder Übergriffe sogar verhindern können?

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, observe: 2,15, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Polizeiwissenschaft, Sprache: Deutsch, summary: Will die Polizei die Polizeiwissenschaft? Seit Jahren greift die Polizei auf verschiedene Wissenschaftsdisziplinen zurück und nutzt die durch deren Arbeit entstehenden (Erkenntnis-)Vorteile für die eigene Aufgabenerfüllung. Beispielsweise sind Kriminalwissenschaften seit langem akzeptiert und wurden durch die verschiedenen Polizeien der Länder in den täglichen Arbeitsalltag der (Kriminal-)Polizei eingebettet. Undenkbar wäre es heute, auf das Wissen zur DNA-Analyse oder der Daktyloskopie zu verzichten und damit Möglichkeiten der Strafverfolgung nicht auszuschöpfen. Ganz im Gegenteil, die Polizei verlangt nach diesen Möglichkeiten.

Was in Bezug auf die Kriminalwissenschaften (heute) mühelos möglich klingt, ist mit Blick auf die Polizeiwissenschaft mit Sicherheit nicht einfach. In den vergangenen Jahren entwickelten Polizeiforscher wie Rafael Behr, Thomas Feltes, Reinhard Mokros und Jo Reichertz Theorien, Ansätze und Überlegungen, die (Problem-)Felder der Polizeiarbeit aufzeigen und mögliche Schlüsse, die als Verbesserungen verstanden werden könnten, zulassen. Allerdings zeigen verschiedene Beispiele, dass Erkenntnisse der Polizeiwissenschaft und daraus mögliche Rückschlüsse von der Polizei nicht umgesetzt oder zumindest nicht in Entscheidungen einbezogen werden. So werden nach wie vor erlebnisorientierte Berufsanfänger und Absolventen von Polizei-Hochschulen im Mittelpunkt gesellschaftlicher Auseinandersetzungen und bei unzähligen Demonstrationsanlässe oder Sportveranstaltungen eingesetzt. Gerade dabei stellt sich die Frage nach dem Warum.

Fragt wohl kaum jemand ob beispielsweise die Kriminalistik gewollt ist, mangelt es der Polizeiwissenschaft in den Augen der Entscheider am erkannten Wert. Diese Bewertung könnte ganz erhebliche Folgen für die Polizeiwissenschaft bedeuten und das Wollen einer Polizeiwissenschaft durch die Polizei beeinflussen. Derzeit fehlt ein Befund zu diesem Wollen. Aus diesem Grund wird innerhalb dieser Arbeit ein aktueller Befund zum Wollen der Polizeiwissenschaft durch die Polizei erhoben und dabei die forschungsleitende Frage „Wie viel Wissenschaft will die Polizei?“ in den Vordergrund gestellt.

Der Anlegerschutz ist schon lange ein Thema, dem es an Aufmerksamkeit nicht fehlt. Einen nachhaltigen Schub an Aufmerksamkeit hat es durch die Finanzkrise von 2008 erfahren. Seitdem ist das rechtliche fabric zum Anlegerschutzrecht enorm angewachsen und kaum noch übersehbar. Die am 21. Februar 2014 auf dem Karlsruher discussion board gehaltenen Vorträge enthalten eine wesentliche Bereicherung der Diskussion des Anlegerschutzrechts.
Katja Langenbucher gliedert ihre Ausführungen in zwei Teile, von denen der erste die schutzbedürftigen Anleger abgrenzt und insbesondere „Anlegerleitbilder“ vorstellt. In dem sehr viel umfangreicheren zweiten Teil kommt sie dann zur umfassenden Erörterung des Anlegerschutzes durch Haftung. Diese Erörterung vollzieht sie in drei Schritten unter den Überschriften: „Chancen und Herausforderungen der Gewähr von Anlegerschutz durch Haftung“; „Instrumente der Gewähr von Anlegerschutz durch Haftung“; und schließlich „Konkurrenz: Anlegerschutz durch aufsichtsbehördlichen Eingriff“.
Helmut Heiss stellt den im Programm der Karlsruher Foren traditionell vorgesehenen versicherungsrechtlichen Vortrag unter den mit einem Fragezeichen endenden Titel „Anlegerschutz bei Versicherungsprodukten“. Die Schwerpunkte seiner Untersuchung beschreiben deren zwei Hauptüberschriften. Die erste lautet: „PRIP-VO: ´Basisinformationsblatt` für Versicherungsanlageprodukte“; und die zweite „IDD: MiFID2-Wohlverhaltensregeln für Versicherungsunternehmen und Versicherungsvermittler?“.

Inhalt:
Einführung
Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Claus-Wilhelm Canaris, München

Vorträge:
Prof. Dr. Katja Langenbucher, Frankfurt am Main
Anlegerschutz durch Haftung nach deutschem und europäischem Kapitalmarktrecht

Prof. Dr. Helmut Heiss, LL.M. (Chicago), Zürich
Anlegerschutz bei Versicherungsprodukten?

Diskussionsteilnehmer (neben den Referenten): Prof. Dr. Gerhard Wagner, LL.M. (University of Chicago), Bonn; Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, Osnabrück; Prof. Dr. Johannes Köndgen, Bonn; Prof. Dr. Hans Christoph Grigoleit, München; Prof. Dr. Thomas Lobinger, Heidelberg; Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Claus-Wilhelm Canaris, München; Prof. Dr. Rolf Sack, Mannheim; Prof. Dr. Nils Jansen, Münster; Prof. Dr. Gerald Spindler, Göttingen; Prof. Dr. Manfred Wandt, Frankfurt am major; Prof. Dr. Oliver model, LL.M. (Cambridge), Mannheim; Prof. Dr. Christian Armbrüster, Berlin; Prof. Dr. Peter Reiff, Trier; Martin Lehmann, Richter am BGH, Karlsruhe; Prof. Dr. Robert Koch, LL.M. (McGill), Hamburg; Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer, Frankfurt (Oder); Dr. Natascha Sasserath-Alberti, GDV, Berlin; Prof. Dr. Dr. h. c. Ewoud Hondius, Utrecht; Prof. Dr. Torsten Iversen, Aarhus; Dr. Emmanuela Truli, Athen.

Der Inhalt:
Der thematische Schwerpunkt des Bandes liegt auf den bundesweit einheitlich zum Pflichtfachstoff zählenden Rechtsgebieten Kommunal-, Polizei- und Baurecht. Auf einige Klausurlösungen folgen kurze Repetitoriumsabschnitte, die die wesentlichen Gegenstände des Falles zu rekapitulieren helfen.

Die Konzeption:
Dieser Klausurenkurs im Verwaltungsrecht ist auf die Schwerpunkte-Lehrbücher von Peine, Allgemeines Verwaltungsrecht, Tettinger/Erbguth/Mann, Besonderes Verwaltungsrecht, Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht sowie Schenke, Verwaltungsprozessrecht abgestimmt. Er bietet einen verlässlichen Leitfaden für das Bearbeiten verwaltungsrechtlicher Klausuren auf dem Niveau einer "Großen Übung" bis hin zu Examensklausuren. Dementsprechend enthält das Buch eine allgemeine Anleitung zum Schreiben von verwaltungsrechtlichen Klausuren, sämtliche hier relevanten Aufbauschemata mit Erläuterungen, Übersichten zu klausurrelevanten Examensproblemen und 35 Falllösungen, die nach einem einheitlichen Muster Schritt für Schritt nachvollziehbar entwickelt werden: 1) Inhaltliche Schwerpunkte des Falls, 2) Sachverhalt, three) Vorüberlegungen, four) Gliederung, five) ausformulierte Musterlösung, 6) Vertiefungshinweise. Zwar ist dieser Klausurenkurs selbstständig und aus sich heraus verständlich, doch nimmt er zur Vertiefung einzelner Fragen Bezug auf die Darstellungen in den zugehörigen Grundlagenbänden, so dass Klausurenkurs und Lehrbücher sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden.

Examensarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, notice: 15 Punkte, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Veranstaltung: Seminar: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Sozial- und Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, summary: Mit der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic alternate and funding Partnership, TTIP) zwischen den united states und der Europäischen Union soll die größte Freihandelszone der Welt geschaffen werden. Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Gegner kritisieren neben geringeren Hygiene- und Umweltstandards, vor allem die Investitionsschutzbestimmungen. Im Rahmen derer wird ausländischen Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt, Staaten vor Schiedsgerichten zu verklagen.
Kritiker äußern Besorgnis über die Errichtung von angeblichen „Geheimgerichten“ und bevorstehende Klagewellen ausländischer Investoren. Durch das Aussprechen von Schadensersatzsummen in Milliardenhöhe auf Grund von politischen Maßnahmen werden schließlich verheerende Folgen für den Rechtsstaat befürchtet.
Als warnendes Beispiel dient der aktuelle Fall des Energiekonzerns Vattenfall: Dieser ist auf Grundlage des Energie-Charta Abkommens vor ein Schiedsgericht gezogen, da die Bundesrepublik Deutschland durch den Atomausstieg deren Gewinnerwartung geschmälert hatte und verlangt nun 4,7 Mrd. Euro Schadensersatz.

Der Arbeit konzentriert sich auf die wesentlichen juristischen Fragestellungen im Zusammenhang mit einer Investitionsschiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des TTIP.
Es wird die Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit nachgezeichnet und auf die Frage eingegangen, ob im Rahmen von TTIP überhaupt eine schiedsgerichtliche Streitbeilegung zwischen einem Investor und einem Staat, ein sogenanntes Investor-State cost Dispute (ISDS) nötig ist. Nachfolgend wird die Praxis und Besonderheiten der Schiedsgerichte im ISDS untersucht, sowie spezielle Probleme im Zusammenhang mit dem Europa- und Verfassungsrecht. Abschließend bezieht der Autor Stellung und nennt mögliche Perspektiven.

Nach einer Einführung in die chinesische Rechtsordnung und die allgemeinen Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen untersucht Benjamin Kroymann die verschiedenen Kapitalgesellschaftsformen für ausländische Investoren und die entsprechenden Sonderformen auf nationaler und lokaler Ebene. Ein Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der neueren Investitionsmodelle der ausländisch kapitalisierten Aktiengesellschaft, der conserving und der Regionalen Zentrale. Die verschiedenen Gesellschaftsformen werden unter anderem im Hinblick auf das Gründungsverfahren, die innere organization und die Beendigung untersucht. Bezogen auf die Aktiengesellschaft mit ausländischer Beteiligung befasst sich der Autor zudem mit kapitalmarktrechtlichen Fragen im Bereich Börsengänge und öffentliche Zweitemissionen an den festlandchinesischen Börsen. Auch das neu eingeführte Verifizierungsverfahren für ausländische Investitionsvorhaben wird beleuchtet.
Der Autor geht der Frage nach, wie sich der WTO-Beitritt Chinas und die damit verbundene Umgestaltung des chinesischen Rechtssystems auf das Regelungsumfeld für Kapitalgesellschaften mit ausländischer Beteiligung ausgewirkt haben. Es zeigt sich, dass die Aufnahme in die Welthandelsorganisation nicht zu der gewünschten strukturellen Bereinigung des Rechtsrahmens für ausländische Investitionen geführt hat. Auch mündete die Übernahme von Versatzstücken westlicher Rechtskonzepte vielfach in Konflikten mit bestehenden chinesischen Normen. Dennoch ist eine langfristige Tendenz zur Vereinheitlichung des Rechtsrahmens für rein chinesische und ausländisch kapitalisierte Unternehmen zu erkennen.

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, observe: 2.3, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, Sprache: Deutsch, summary: Die Arbeitswelt, in der wir leben, ist rasanten Veränderungen ausgesetzt. Dies führt da-zu, dass sowohl von den Beschäftigten als auch von den Unternehmen ein permanenter Anpassungsprozess erwartet wird, um sich den Herausforderungen eines globalen Wettkampfes in Zeiten des demographischen Wandels stellen zu können. Die historische Entwicklung des Arbeitsschutzes, zentrale Begriffe, Träger und Ziele sowie die Felder des Arbeitsschutzes werden in dieser Arbeit behandelt. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Rechtsgrundlagen des Arbeitsschutzes.

„Arbeit ist die Quelle der Wertschöpfung, des sozialen Ausgleichs und ein zentraler Baustein des gesellschaftlichen Lebens.“ Aus dem Zitat geht hervor, dass Arbeit als Ursprung einer erbrachten Leistung anzusehen ist und maßgeblichen Einfluss auf das soziale Gefüge eines Individuums in der Gesellschaft nimmt. Dem Zitat kann zudem der Stellenwert von Arbeit in unserer Gesellschaft entnommen werden. Arbeit erscheint unerlässlich und von extrem hoher Wertigkeit. Dieses intestine zu schützen ist somit oberste Priorität. Um den Anforderungen einer modernen Arbeitswelt an faire Bedingungen gerecht zu werden, bedarf es klarer und verlässlicher Regeln. Diese sind im Arbeitsrecht normiert.